Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Die CDU-Fraktion Berlin gratuliert Hertha BSC zum 125-jährigen Vereinsbestehen. Wir sind sehr froh darüber, einen solchen Traditionsverein in der Hauptstadt zu haben und wünschen uns, dass die Alte Dame ihre Heimspiele auch künftig in Berlin austrägt.

Die Zahlen um den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel werden immer absurder. Wurde vom Senat letztes Jahr noch eine Summe von 7,8 Millionen Euro jährlich für Infrastrukturausgaben veranschlagt, ist in der neuesten Rechnung von Infrastrukturausgaben in Höhe von 250 Millionen Euro die Rede. Dies scheint ein weiteres Manöver zu sein, eine ehrliche Diskussion rund um das Volksbegehren Tegel zu torpedieren.

Die Chaostage im Senat gehen weiter und die Führungsschwäche des Regierenden Bürgermeisters wird mehr und mehr deutlich. Erst will Herr Müller den BER durch den Ausbau der U7 erschließen, dann gibt er einen anderslautenden Auftrag an die Verkehrssenatorin und will nur in Rudow bis zur Stadtgrenze oder bis zum S-Bahnhof Schönefeld verlängern. Und jetzt kommen seine Koalitionspartner von Bündnis 90/Die Grünen und reden in der Presse die Pläne des Senats schlecht. 

Nachdem der Justizsenator Behrendt seine Entscheidung getroffen und der Senat einen entsprechenden Beschluss gefasst hat, beantragen wir nun erneut Akteneinsicht. Diese hatte uns der Justizsenator, der als Oppositionspolitiker permanent Aufklärung und Transparenz gefordert hatte, seinerzeit unter Hinweis auf das noch nicht abgeschlossene Verfahren zur Besetzung des Amtes des Generalstaatsanwaltes von Berlin verweigert.

Wieder mal gab es keine zukunftsweisende Entscheidung für das Strandbad Tegel oder eine Lösung für eine kurzfristige Eröffnung des Bades in den Sommerferien. Das jetzige Konzept kann hierbei keine Abhilfe leisten, da die Grundvoraussetzungen nicht erfüllt wurden. 

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Impressionen
Termine